Ist ein Terra-Preta-Patent wirklich möglich?

[uhi888]

Hallo,

ich habe gerade mit Erschrecken in einer Gartengruppe bei Facebook (https://www.facebook.com/groups/1418644 ... up_comment) erfahren, dass es ein Patent auf Terra Preta geben soll: http://www.patent-de.com/20070215/EP1739067.html

Marko, kann das wirklich möglich sein? Weiß jemand, was das bedeutet?

Danke für INfo
Uwe

[Lopho]

Ich hab von solchen "Patenten" gehört, und dass sich bereits diverse Gerichte damit beschäftigen. Mir kommt das so vor, als würde jemand das Rad oder das Feuer patentieren lassen, weil er festgestellt hat, dass diese "Domain" noch nicht vergeben ist.
Jeder muss Terra Preta herstellen, benutzen, und, - wenn er will - verkaufen dürfen wie er will oder kann, OHNE DAFÜR AN IRGENDEINE SCHWUCHTEL LIZENZ ZAHLEN ZU MÜSSEN.

Heute mal ohne freundliche Grüße,
Lopho

[Crown123]

eil er festgestellt hat, dass diese "Domain" noch nicht vergeben ist.

[lourencohen]

Thanks for making the term "patents" clear to the users. I have also seen this in a Facebook page and got confused. Anyway your explanation is very satisfactory and helpful to understand what that exactly means. Thanks to Uwe for bringing this topic to the admin attention.





LOURENE
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[Erdgeist]

http://www.patent-de.com/20070215/EP1739067.html

Also, soweit ich weiss, beziehen sich Patente auf technische Loesungen
oder Methoden zur Loesung von Problemen, neu, bezogen auf den
gegenwaertigen Stand der Technik; und konkret beziehen sie sich auf den
rechtlichen Schutz der kommerziellen Nutzung dieser neuen Loesungen oder
technischen Methoden.

Um patentiert zu werden, muss eine Loesung oder technische Methode
plausibel nachvollziehbar sein, und sie muss neu sein.

Wissenschaftliche Entdeckungen sind nicht patentierbar.

Im Falle der Erteilung des Patentes sind die <Ansprueche> geschuetzt vor
vom Inhaber des Patentes nicht-gestatteter kommerzieller Nutzung, und zwar exakt
in der im Antrag vorliegenden Formulierung. Nicht-kommerzielle, also
private Nutzung ist erlaubt auch ohne Genehmigung des Inhabers.

Die <Beschreibung> dient zur Erklaerung; in der Beschreibung sind das
zu loesende Problem und der momentane Stand der Technik zu beschreiben
und ebenso die vorgeschlagene Loesung oder Methode(die natuerlich neu
sein muss, und plausibel nachvollziehbar).


Beim Lesen des Patentblattes faellt auf, dass zwar in der Beschreibung
die Rede von Terra Preta ist, in den Anspruechen jedoch nicht (mehr).
Das ist absolut folgerichtig da ein solcher Anspruch derzeit nicht
nachweisbar ist. Siehe dazu auch:
http://www.terra-preta-forum.de/viewtopic.php?f=6&t=261

Ausserdem stellt sich die Frage ob es sich bei der ganzen Sache
nicht, zumindest in wesentlichen Teilen, um eine wissenschaftliche
Entdeckung handelt, also nicht patentierbar ist.

Unabhaengig davon erscheinen mir die Ansprueche unzulaessig weit gesteckt,
zu allgemein formuliert.



Eine vollkommen andere Sache waere die Eintragung des Begriffes <Terra Preta>
als geschuetzter Markenname (Trademark-ing). Das ist im Prinzip moeglich wenn
bis dato kein solcher Eintrag existiert; das heisst wenn "die Domain noch
nicht vergeben ist". (leider ist das moeglich)
Allerdings koennten die Brasilianer, die den Begriff <Terra Preta> schon sehr
lange verwenden, einen solchen Trademark-ing-Versuch mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit
erden(unterbinden).

Dieser post ist eine persoenliche Einschaetzung nach Bestem Wissen und Gewissen;
dabei ist zu beachten dass ich kein Jurist bin.